2020 | Zur Novelle des Denkmalschutzgesetzes in NRW

Liebe Heimatfreundinnen und Heimatfreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Landesregierung plant eine umfassende Änderung des Denkmalschutzgesetzes in NRW. Das zuständige Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung möchte nun den vielfach in die Kritik geratenen Gesetzesentwurf noch einmal überarbeiten.

Auch der Westfälischen Heimatbund hatte im Rahmen einer Verbändeanhörung Stellung bezogen. Mit der vorgelegten Fassung der Gesetzesnovelle werden bisherige Standards zum Denkmalschutz aufgeweicht. Es ist eine deutliche Verschlechterung für die Zukunft unseres baukulturellen Erbes zu befürchten. Vor diesem Hintergrund setzt sich der WHB mit Nachdruck für eine weitergehende Diskussion der strittigen Punkte und eine Überprüfung der vorgeschlagenen Änderungen ein.

Der WHB hat sich in diesem Kontext an der Bildung eines Bündnisses landes- sowie bundesweiter Verbände und Initiativen beteiligt, die sich seit langem erfolgreich für Denkmalschutz und Denkmalpflege einsetzen. Das Denkmal-Schutzbündnis hat sich kürzlich an das betreffende Ministerium gewandt, um sich nach dem weiteren Fortgang des Prozesses zu erkundigen. Außerdem hat es im Sinne eines transparenten Verfahrens um eine Veröffentlichung sämtlicher Stellungnahmen gebeten. Neben dem WHB gehören zu dem Bündnis die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, die Interessengemeinschaft Bauernhaus e. V., der Verband Deutscher Kunsthistoriker e. V., der Arbeitskreis Theorie und Lehre der Denkmalpflege e. V., der Verband der Restauratoren e. V., der Rheinische Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz e. V. und die Deutsche Burgenvereinigung e. V.

Das Ministerium teilte diesbezüglich mit, dass derzeit die eingegangenen zahlreichen und umfangreichen Stellungnahmen intensiv ausgewertet werden. Es sei geplant, zeitnah eine Neufassung eines Gesetzentwurfes zu erstellen, auf dessen Grundlage dann noch in diesem Jahr eine erneute Verbändeanhörung stattfinden solle. Erst danach würde der gegebenenfalls dann erneut angepasste Gesetzesentwurf an den Landtag zur Abstimmung übersandt.

Dass Ministerin Scharrenbach auf die Kritik an einer Neufassung des Gesetzes mit der Überarbeitung der Novelle reagiert, stimmt das Denkmal-Schutzbündnis für unsere nordrhein-westfälische Kulturlandschaft hoffnungsvoll.

Die Organisationen des Denkmal-Schutzbündnisses halten das seit 1980 bestehende nordrhein-westfälische Denkmalschutzgesetz für grundsätzlich bewahrenswert und eine Novellierung nur dann für sinnvoll, wenn sie zukunftsweisende Verbesserungen für die Denkmale und damit verbunden für die reiche Kulturlandschaft im Lande bringt. Aus diesem Grund bieten die beteiligten Organisationen des Bündnisses auch ihre Kompetenzen an und beobachten den weiteren Fortgang mit großer Aufmerksamkeit.

Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Mit besten Grüßen

Dr. Silke Eilers

Geschäftsführerin des Westfälischen Heimatbundes

Link>> Liste der Baudenkmäler in der Stadt Petershagen

Jüdische Schule Petershagen (2014)